Allgemeine Geschäftsbedingungen Onkoscout
1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, die durch die Inanspruchnahme von Leistungen des Onkoscouts durch einen Auftraggeber entstehen.
Vertragspartner bzw. Auftragnehmer ist in diesem Fall die dkg-web.gmbh, Geschäftsführung: Dr. Daniela M. Christmann, Strasse des 17. Juni 106-108, 10623 Berlin (Handelsregister Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 96333 B).
Der Auftraggeber wird im Zuge seiner Registrierung bei Onkoscout auf die Geschäftsbedingungen hingewiesen und hat dabei die Möglichkeit zur Kenntnisnahme derselben. Die Bedingungen gelten bei erfolgreicher Registrierung als anerkannt.
2 Zweck
Der Onkoscout ist die Online-Suchmaschine des Internetportals der Deutschen Krebsgesellschaft. Sein Hauptziel ist die flächendeckende Erfassung von Dienstleistern im Bereich Onkologie. Dabei sollen Einrichtungen mit einem Schwerpunkt im Bereich der Onkologie integriert und recherchierbar gemacht werden (z.B. Krankenhäuser mit Ihren angeschlossenen Einrichtungen, niedergelassene Ärzte, Reha-Einrichtungen, Beratungsstellen sowie Selbsthilfegruppen).
3 Service
a) Informationssuche
Der Onkoscout ermöglicht die kostenlose Suche nach Dienstleistern im Bereich Onkologie.
Die Erstellung eines Nutzeraccounts ist für die Suche nach Informationen nicht erforderlich.
b) Veröffentlichung von Informationen
Anbietern von Dienstleistungen im Bereich Onkologie gewährt der Onkoscout die Möglichkeit, Informationen zu Ihrer Institution innerhalb einer Datenbank zu hinterlegen und suchbar zu machen. Näheres zu den verschiedenen Möglichkeiten entnehmen Sie bitte den Beschreibungen der Module im Onkoscout.
Alle Inhalte werden auf Basis eines von Onkoscout einheitlich vorgegebenen Rahmens hinterlegt und dienen der Information und Aufklärung von Patienten, Ärzten und Interessierten. Daher verstehen sich die Einträge im Onkoscout ausdrücklich nicht als Werbung.
4 Kosten
Der Basiseintrag im Onkoscout ist für alle Nutzer kostenlos. Basis Plus- und Premiumeintrag sind kostenpflichtig und erfordern ein Abonnement des jeweiligen Moduls. Aktuelle Preisinformationen verstehen sich zuzüglich 19% MwSt. und können unter info@onkoscout.de angefordert werden. Wir setzen uns gerne mit Ihnen in Verbindung und senden Ihnen ein Angebot zu. Der Premiumeintrag ist für Selbsthilfegruppen kostenlos.
Die Redaktion behält sich vor, alle Einträge vor ihrer Veröffentlichung zu prüfen und im Anschluß daran freizuschalten.
5 Rechnungs- und Zahlungsbedingungen
Der Auftraggeber erhält seine Rechnung per Email. Die Zahlung hat innerhalb von 10 Werktagen (Eingang der Gebühr) per Überweisung zu erfolgen – sofern nicht auf der Rechnung ein anderer Termin angegeben ist. Bei nicht fristgerechtem Zahlungseingang geräte der Auftraggeber in Verzug und es besteht kein Leistungsanspruch des Auftraggebers.
Änderungen der Rechnungs- und Zahlungsbedingungen werden per Email angekündigt und innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung wirksam. Im Falle von Preiserhöhungen kann der Auftraggeber den Vertrag innerhalb der folgenden 4 Wochen außerordentlich kündigen.
6 Verantwortung für die Datenbankeinträge
Nach Erstellung eines passwortgeschützten Nutzeraccounts kann der Auftraggeber Informationen in die Datenbank eintragen. Jeder Auftraggeber ist dazu aufgerufen, die Angaben über seine Einrichtung wahrheitsgemäß zu hinterlegen und haftet selbst für die Inhalte seines Portraits. Die Redaktion behält sich vor, falsche Angaben oder solche, die über den Umfang des jeweiligen Moduls hinausgehen zu korrigieren bzw. zu löschen.
Der durch seine Email-Adresse verifizierte Auftragsgeber trägt selbst die Verantwortung für seinen Nutzeraccount und für die Verwaltung der Zugangsdaten. Ermöglicht er, wissentlich oder unwissentlich, absichtlich oder unabsichtlich, Dritten den Zugang zu seinem Nutzeraccount, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für die Aktivitäten, die durch Dritte über seinen Zugang ausgeführt werden.
7 Haftung gegenüber den Rechten Dritter
Der Auftraggeber versichert, dass alle eingereichten Inhalte seines Portraits (insbesondere Bildmaterial oder PDF-Downloads) frei von Rechten Dritter sind. Der Auftragnehmer ist von sämtlichen Ansprüchen, die in diesem Zusammenhang durch Dritte erhoben werden, freigestellt. Für Schäden, die durch Verletzung der Urheberrechte Dritter entstehen, haftet der Auftraggeber.
Sollten Einträge innerhalb des Onkoscout die Rechte Dritter verletzen, ist zunächst eine Mitteilung an die dkg-web.gmbh zu richten. Nach Benachrichtigung des betreffenden Auftraggebers durch die dkg-web.gmbh muss dieser die entsprechenden Passagen unverzüglich entfernen. Die dkg-web.gmbh ist berechtigt, den entsprechenden Eintrag aus dem Onkoscout zu entfernen, bis die beanstandeten Passagen korrigiert sind. Eine Rückerstattung oder Reduzierung des Artikelpreises ist in diesem Falle ausgeschlossen.
8 Links zu externen Webseiten
Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte fremder Webseiten, wenn auf diese per Link verwiesen wird.
9 Gewährleistung
Die Eintragung im Onkoscout erfolgt auf eigenes Risiko. Der Auftragsnehmer gibt keine Garantien jeglicher Art. Dies gilt beispielsweise für die Eignung des Portraits zu wirtschaftlichen oder anderen Zwecken.
Ein Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt. Der Auftraggeber hat zudem keinen Anspruch auf die Platzierung seines Eintrages an bestimmten Positionen, außer wenn hierzu eine schriftliche Vereinbarung mit dem Auftragnehmer vorliegt.
10 Haftungsbeschränkung
Die Widergabe der Einträge im Onkoscout wird durch den Auftragnehmer entsprechend dem technischen Standard gewährleistet. Dem Auftraggeber ist dabei bewusst, dass es aus technischen Gründen derzeit nicht möglich ist, eine 100%ige Systemverfügbarkeit oder ein vollkommen fehlerfreies Programm zu garantieren. Deshalb beschränkt sich die Haftung des Auftragnehmers auf Fälle groben Verschuldens.
Der Auftragnehmer haftet nicht für unwesentliche Fehler, die insbesondere entstehen durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellung und/oder Software (z.B. Browser), durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Rechnerausfall aufgrund von Systemversagen oder durch unvollständige und /oder nicht aktualisierte Inhalte auf sogenannten Proxies (Zwischenspeicher).
Der Auftragnehmer haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Auftraggeber alle üblichen Datensicherungsvorkehrungen getroffen hat und das Material mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann.
Wartungsarbeiten, Aktualisierungen und ähnliche Arbeiten werden vom Auftragnehmer möglichst so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Treten dennoch Unterbrechungen von geringem Umfang auf, kann gegen die dkg-web.gmbh kein Anspruch erhoben werden.
Nur wenn die Onlinepräsenz durch grobes Verschulden des Auftragnehmers länger als 5% der gebuchten Zeit ausfällt, kann der Auftragnehmer zu einem entsprechenden Ersatz verpflichtet werden. Der Eintrag kann in diesem Fall um die ausgefallene Zeit verlängert werden.
11 Datenschutz
Die im Onkoscout hinterlegten Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen des bestehenden Vertrages sowie für die Verbesserung und Weiterentwicklung von Onkoscout verwendet.
Die zu statistischen Zwecken erhobenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und unterliegen den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Auftraggeber ist mit dieser statistischen Erhebung einverstanden.
12 Veröffentlichung der hinterlegten Daten
Im Onkoscout erstellte Einträge können durch den Auftragnehmer für andere elektronische Verzeichnisse und Informationsdienste genutzt und veröffentlicht werden.
Mit der Veröffentlichung seiner Daten im Onkoscout erklärt sich der Auftragsnehmer damit einverstanden, dass seine hinterlegten Einträge (Informationen, Bilder etc.) auch in anderen Medien (Kooperationspartner der dkg-web.gmbh) publiziert werden. Persönliche Nutzer-Daten werden nicht weitergegeben.
13 Vertragsdauer / Vertragsänderung / Kündigung
Der Vertrag hat eine Laufzeit von 1 Jahr. Er verlängert sich stillschweigend um weitere 12 Monate, wenn er nicht vorher mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Jahres in schriftlicher Form gekündigt wurde. Nach Ablauf von 11 Monaten wird der Auftraggeber aufgefordert, seine Daten zu aktualisieren und erhält eine Rechnung für das Folgejahr.
Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit, in ein höheres kostenpflichtiges Modul zu wechseln. In diesem Fall wird ein neuer Vertrag abgeschlossen, der ab dem Zeitpunkt der Veränderung gültig ist. Bereits gezahlte Gebühren für das laufende Jahr werden dabei verrechnet.
Wechselt der Auftraggeber in ein niedrigeres Modul, so entsteht kein Anspruch auf Rückerstattung von bereits gezahlten Gebühren, wenn er seine Konditionen vor Ablauf des laufenden Vertragsjahres ändert. Die Notwendigkeit einer fristgerechten Kündigung zum Jahresende bleibt davon unberührt.
Beide Vertragspartner sind berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund insbesondere Verzug oder Insolvenz eines der Vertragspartner, mit sofortiger Wirkung, zu beenden. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf die Rückerstattung von bereits gezahlten Gebühren.
Der Auftraggeber hat ferner ohne die Angabe von Gründen das Recht, die Veröffentlichung seiner Daten mit einer Ankündigungsfirst von 5 Werktagen zu untersagen. Der Auftragnehmer wird in diesem Fall die Daten aus dem Onkoscout entfernen. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren besteht hierbei nicht.
14 Änderung der Leistungen oder Nutzungsbedingungen
Die Detailabfragen der verschiedenen Module werden regelmäßig geprüft, optimiert und angepasst. In diesem Zuge können sich die Abfragepunkte und die entsprechende Darstellung verändern. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Detailabfrage bzw. Detailangabe wird daher nicht gewährt. Der Auftragnehmer behält sich ferner das Recht vor die Nutzungsbedingungen zu verändern.
Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen, Nebenabreden sowie Änderungen die ihren Eintrag betreffen werden per Mail angekündigt und innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung wirksam. Sofern der Auftraggeber mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag außerordentlich kündigen. Wenn der Auftraggeber den angekündigten Änderungen innerhalb von 4 Wochen nicht ausdrücklich widerspricht, gelten diese als akzeptiert.
15 Schriftformerfordernis
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis selbst.
16 Sonstiges
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17 Salvatorische Klausel
Falls eine der Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam oder undurchführbar ist, bleiben die übrigen Teile davon in ihrer Gültigkeit unberührt. Die Vertragspartner ersetzen in diesem Fall die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommende, durchführbare und rechtlich zulässige Bestimmung. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
Stand: 12.03.2010